Ende Oktober 2016 wurde bekannt, dass EU-Kommissar Günther Oettinger neuer EU-Haushaltskommissar werden soll. Offen blieb die Frage, wer dann das Ressort für digitale Wirtschaft und Gesellschaft führen wird. Darauf gibt es jetzt eine Antwort.

Wie Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, auf Twitter mitteilte, werde er vorübergehend die Aufgaben seines Kollegen Oettinger übernehmen. Inhaltlich haben sich beide Aufgabenbereiche ohnehin bereits stark überschnitten. Für alle Gegner eines Leistungsschutzrechtes für Presseverleger ist es dennoch keine erfreuliche Nachricht, hat Ansip doch in der Vergangenheit Oettinger bei seinem Vorhaben immer wieder den Rücken gestärkt.

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